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Wichtige Informationen

Stadtradeln 2022

Liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Steinenbronnerinnen und Steinenbronner,
 
auch in diesem Jahr nimmt die Gemeinde Steinenbronn am Stadtradeln Teil! Und setzt ein Zeichen für den Klimaschutz.
 
Zeitraum: 09.07.22 bis 29.07.2022
 
Zur Anmeldung und näheren Informationen einfach auf den Link:
 
www.stadtradeln.de/Steinenbronn
 
Wir freuen uns über jeden Unterstützer!

Die neue Grundsteuer in Baden-Württemberg

Digitale Abgabe über ELSTER

Die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für Städte und Gemeinden. Sie ermöglicht den Kommunen die Finanzierung wichtiger Aufgaben für die Allgemeinheit wie den Bau und Unterhalt von Schulen, Schwimmbädern, Friedhöfen und die Bereitstellung einer öffentlichen Infrastruktur.

DIGITALE ABGABE - AUSNAHMEN MÖGLICH
Für die Reform der Grundsteuer sind digitalisierte und automatisierte Abläufe unerlässlich. Deshalb müssen die notwendigen Feststellungserklärungen digital eingereicht werden. Ausnahmen von der Pflicht zur elektronischen Übermittlung sind möglich – etwa für Personen, die zu einer digitalen Abgabe nicht in der Lage sind.

Dazu zählen Sie, wenn Sie beispielsweise keinen Computer oder Internetzugang besitzen. In dem Fall können Sie die Feststellungserklärung in Papierform abgeben. Entsprechende Vordrucke erhalten Sie ab dem 1. Juli 2022 in Ihrem Finanzamt. Sie können sich aber auch von Angehörigen helfen lassen und die Feststellungserklärung digital über deren ELSTER-Konto übermitteln.

ELSTER: NUTZEN SIE DIE VORTEILE
Die elektronische Abgabe über ELSTER ist ab dem 1. Juli 2022 möglich. Wenn Sie bereits ein ELSTER-Konto haben, können Sie es hierfür nutzen. Ansonsten können Sie sich jederzeit kostenlos unter elster.de registrieren.

ELSTER hilft Ihnen schrittweise bei Ihrer Steuererklärung. Die Daten, die Sie eingeben, werden sofort auf Plausibilität geprüft. Zudem unterstützt Sie eine
Ausfüllhilfe. Sie können über ELSTER auch Erklärungen anderer Steuerarten abgeben, wie die Einkommensteuer. Zudem ist es möglich, darüber vom Finanzamt angeforderte Belege elektronisch nachzureichen.

ZUM WEITERLESEN: (383,9 KiB)

Für mehr Informationen finden Sie hier den Flyer (383,9 KiB) "EINFACH TRANSPARENT - Die neue Grundsteuer in Baden-Württemberg" hinterlegt. (383,9 KiB)

Öffentliche Bekanntmachung

Start der Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan „Seestraße/Schäfleswiese“

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Seestraße/Schäfleswiese“

I. Beschlussgrundlage
Der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn hat in seiner öffentlichen Sitzung am 31.05.2022 den Entwurf des Bebauungsplans mit planungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 9 BauGB und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 LBO für das Plangebiet „Seestraße/Schäfleswiese“ gebilligt und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.  II. Geltungsbereich
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans erstreckt sich über den in der folgenden Abbildung dargestellten Bereich:

Es gilt der Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 26.04.2022 mit zugehöriger Begründung sowie mit Satzung über örtliche Bauvorschriften vom 26.04.2022.

III. Ziele und Zwecke der Planungsabsichten
Das Plangebiet des Bebauungsplanverfahrens „Seestraße/Schäfleswiese“ befindet sich in der Ortsmitte von Steinenbronn. Das Plangebiet „Seestraße/Schäfleswiese“ umfasst ca. 13,7 ha. Die wesentlichen städtebaulichen Zielsetzungen für dieses Gebiet sind:Die Nachnutzung einer innerörtlichen teilweise noch bebauten Fläche wird geplant. In Steinenbronn soll eine Nutzung im Rahmen des Gemeinbedarfs entstehen. Gleichwohl sollen für die im Planbereich liegenden bestehenden Gebäude Erweiterungsmöglichkeiten im Sinne der Innenentwicklung vor Außenentwicklung geschaffen werden. 
Zur Umsetzung dieses städtebaulichen Konzeptes ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. 
IV. Beteiligung der Öffentlichkeit – Organisatorische Hinweise
Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ist für dieses Bebauungsplanverfahren eine Offenlage der Unterlagen angeordnet. Die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans mit zugehöriger Begründung sowie des Entwurfs der Satzung über örtliche Bauvorschriften erfolgt in der Zeit vom 
Montag, den 13.06.2022 bis Freitag, den 29.07.2022– je einschließlich – 
während der üblichen Dienststunden der allgemeinen Verwaltung im Foyer des Rathauses der Gemeinde Steinenbronn, Stuttgarter Straße 5 in 71144 Steinenbronn. Hier werden auch Auskünfte erteilt. Der Entwurf des Bebauungsplans mit zugehöriger Begründung sowie der Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften sind auch unter der Rubrik „Verwaltung & Info – Bürgerservice – Bauleitplanung der Gemeinde – Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren“ einzusehen.

Bitte klicken: Hier gelangen Sie direkt zum Entwurf des Bebauungsplans mit zugehöriger Begründung sowie zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften.

V. Verfahrensrechtliche Hinweise
Während der Auslegungsfrist können von der Öffentlichkeit (hierzu zählen auch Kinder und Jugendliche) Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Zulässig sind auch Stellungnahmen per E-Mail unter der E-Mailadresse info@steinenbronn.de.Über die Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 4a BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Darüber hinaus ist ein späterer Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Bebauungsplan (Durchführung eines gerichtlichen Normenkontrollverfahrens) unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 
Die zur öffentlichen Auslegung fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen werden von der Gemeinde nach Abschluss der öffentlichen Auslegung geprüft und anschließend das Ergebnis mitgeteilt. Haben mehr als 50 Personen Stellungnahmen mit im Wesentlichen gleichem Inhalt abgegeben, kann die Mitteilung dadurch ersetzt werden, dass diesen Personen nach Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Steinenbronn die Einsicht in das Ergebnis der Prüfung ermöglicht wird. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Soll eine Stellungnahme nur anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.
Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (Covid 19) sind zurzeit folgende Hygieneregeln zu beachten:

Desinfizieren Sie bitte Ihre Hände am Eingang des Rathauses am Desinfektionsmittelspender. Das Tragen einer medizinische Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen. Bitte achten Sie darauf, dass zwischen den Personen ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
 
Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung des Plans besteht zu folgenden Dienstzeiten:
 
Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Dienstag von 15:00 bis 18:00 Uhr.
 
Steinenbronn, 01.06.2022
gez.
Ronny Habakuk
Bürgermeister

Baustellen & Verkehr

Verlegung von Gas-, Strom- und Telekommunikationsleitungen in der Rohrer Straße, Musberger Straße, Hohenheimer Straße und Neuffenstraße

Netze BW GmbH und die Telekom Deutschland GmbH bauen Versorgungsnetze in Steinenbronn aus

Die Netze BW GmbH und die Telekom Deutschland GmbH bauen das Gas- und Stromnetz in Steinenbronn weiter aus und verlegen neue Versorgungsleitungen in der Rohrer Straße, Musberger Straße, Hohenheimer Straße und Neuffenstraße.
 
Mit der Verstärkungsmaßnahme können weitere Gebäude an das örtliche Erdgasnetz angeschlossen und Strom-Hausanschlüsse auf Erdkabel umgestellt werden.
 
In Kooperation mit der Telekom Deutschland GmbH verlegt die Netze BW Sparte Dienstleistung die Telekommunikations-Leerrohre für die Versorgung der Gebäude in Steinenbronn mit schnellem Internet.
 
Die Tiefbauarbeiten beginnen am Montag, 13. Juni 2022 und werden voraussichtlich bis Ende November 2022 andauern.
 
Die Arbeiten erfolgen abschnittsweise konventionell im offenen Graben, wofür zeitweise eine Vollsperrung der Straße notwendig sein wird. Umleitungen werden eingerichtet. Anwohner*innen im Bereich der Baustellen werden rechtzeitig von der ausführenden Tiefbaufirma informiert. Die Netze BW GmbH bittet um Verständnis für die Beeinträchtigungen. 
 
Bei Fragen zu den Bauarbeiten sowie rund um die Erdgasversorgung stehen die Mitarbeiter*innen der Netze BW GmbH im Kompetenzzentrum Herrenberg unter Telefon: 07032 13560 oder E-Mail: anschlussservice-swn@netze-bw.de gerne zur Verfügung.
 
Bei Fragen zur TK-Leerrohrverlegung und Glasfaserausbau wenden Sie sich bitte per E-Mail an: TK_Hausanschluss_Mitte@Netze-BW.de.
 
Wir bitten alle Betroffenen freundlich um Verständnis und um Beachtung.
 
Ihre Gemeindeverwaltung