kann auch durch Vorlage des Schwerbehindertenausweises mit Merkzeichen „H“ erfolgen. Familienname, ggf. Geburtsname, Vorname/n schwerbehindert mit einem Grad der Behinderung (GdB) Pflege- stufe pflegebedürftig [...] lieder Ist ein Haushaltsmitglied innerhalb der letzten 12 Monate verstorben? (Nachweis: z.B. Sterbeurkunde) nein ja Familienname, Geburtsname, Vorname/n, Geburtsort, Geburtsdatum Sterbedatum Sind Sie nach[mehr]

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachge- wiesen wird[mehr]

MdL ins Leben gerufene Wohnraum- Allianz setzt sich seit 2016 mit möglichen Hemmnissen für die Ausweisung und Aktivie- rung von dringend benötigten Wohnbaufl ächen in Baden-Württemberg auseinander und [...] Planungsträger in der Bauleitplanung sowie die Behörden und die Vorhabenträger bei der Planung und Zulassung von Bauvorhaben. Er ist aber auch für die interessierte Öffentlichkeit zum besseren Verständnis [...] unzulässig Vermeidung, ausreichende Minderung oder Funktionserhalt nicht möglich Ausnahmsweise Zulassung unter bestimmten, engen Rahmen- bedingungen möglich Nächtlicher Baubetrieb mit Beleuchtung kann[mehr]

mögliches Wärmenetz wird aufgrund der nötigen Standortnähe zu künftigen Wärmenetzen erst bei Identifikation von voraussichtlichen Wärmenetzgebieten in der Pro- jektphase „Zielszenario“ quantifiziert. [...] mögliches Wärmenetz wird aufgrund der nötigen Standortnähe zu künftigen Wärmenetzen erst bei Identifikation von voraussichtlichen Wärmenetzgebieten in der Projektphase „Zielsze- nario“ geprüft. Grundwasser[mehr]

Stadtkreisen Pforzheim, Heilbronn und Stuttgart, in denen etwa jede vierte Person keinen deutschen Pass besitzt. Dagegen liegt dieser Anteil in den ländlich geprägten Landkreisen Main­Tauber­ und Neckar­Oden-[mehr]

keine einklagbaren Rechte oder Pflichten. Erst mit einer möglicherweise künftigen und separaten Ausweisung von Wärmeversorgungsgebieten entstehen Verbindlichkeiten nach §71 Seite 2 GEG für Gebäudebesitzer [...] es durch energetische Modernisierung der Gebäudehülle oder der Beheizungs- technik. Hinweis: Die Ausweisung eines Wärmeversorgungsgebietes im kommunalen Wärmeplan bedeutet weder, dass die damit zusammenhängende [...] Gebäudeheizung wird unabhängig von der Wärmeplanung erst ab Juli 2028 verpflichtend und wird durch die Ausweisung von Wärmeversorgungsgebieten nicht beeinflusst. Nur ein gesonderter Beschluss des Gemeinderats[mehr]

verständigen und ihnen Einladung und Tagesordnung zur Sitzung zu übergeben. Haben sich Mitglieder der Ausschüsse krank oder in Urlaub gemeldet, sorgt der Vorsitzende für die Einladung der Stellvertreter (§ [...] Sitzung am nächsten Tag fortgesetzt, so genügt die mündliche Bekanntgabe durch den Bürgermeister als Einladung. Gemeinderäte, die bei der Unterbrechung der Sitzung nicht anwesend waren, sind unverzüglich zu [...] dass ihre Erklärung oder Abstimmung in der Niederschrift festgehalten wird (§ 38 Abs. 1 GemO). § 32 Führung der Niederschrift (1) Die Niederschrift wird vom Schriftführer geführt. Sofern der Bürgermeister[mehr]

hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B", "BL", "aG" oder "H" besitzen. 2. Hunden, die die Prüfung für R[mehr]

Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 7 Schlussbestimmungen § 23 Zulassung von Ausnahmen Die Ortspolizeibehörde kann im Einzelfall Ausnahmen von den Vorschriften dieser P [...] Polizeiverordnung zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. Die Zulassung von Ausnahmen ist bei der Ortspolizeibehörde zu beantragen. Seite 11 von 14 § 24 Ordnungswidrigkeiten (1) [mehr]

erfolgt eine Be- rechnung auch dann, wenn die Vorgabe des Kunden für die Anzeige eine geringere Breite ausweist. Die Höhe der Anzeige bestimmt sich im Zwei- fel nach dem für den Inhalt der Anzeige benö- tigten[mehr]