aus dem Jahr 1991) neu geordnet. Im Zuge dessen wurde auch das Pflanzgebot an die neuen Rahmenbedingungen angepasst. Hierbei sind 20 % der Grundstücksflächen gärtnerisch anzulegen und dauerhaft zu unterhalten [...] sind beim Land- ratsamt Böblingen – Wasserwirtschaftsamt – rechtzeitig anzuzeigen und bedürfen ggf. einer wasserrechtlichen Erlaubnis. Eine dauernde Grundwasserabsenkung ist nicht zulässig. 7. Aus dem hyd [...] zung_220708.doc Bauschlotter Straße 62, 75177 Pforzheim Lagerplätze sind nur im räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der Erstellung eines Betriebsgebäudes zulässig und sind flächenmäßig dem Betrieb[mehr]

Ende der Steuerpflicht. § 6 Bemessungszeitraum, Bemessungsgrundlage (Steuermaßstab) (1) Bemessungszeitraum für die Steuer ist der Kalendermonat. (2) Bemessungsgrundlage für die Steuer ist: 1. bei Spielgeräten [...] ld für ein Kalenderhalbjahr entsteht mit Ablauf des Kalender- halbjahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalenderhalbjahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses Kalenderhalbjahr mit dem Ende [...] jeden angefangenen Kalendermonat. (2) Tritt im Laufe eines Kalendermonats an die Stelle eines Gerätes gemäß Abs. 1 Nr. 2 ein gleichartiges Gerät, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben[mehr]

genannten Flächen an den der Straßen nächstgelegenen Grundstücken. § 4 Umfang der Reinigungspflicht, Reinigungszeiten (1) Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und [...] Straßenanlieger die Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt [...] Bäumen, Sträuchern oder Grünflächen gelagert werden. (4) § 5 Abs. 3 und 4 gelten entsprechend. § 7 Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Schnee- und Eisglätte Die Gehwege müssen werktags bis[mehr]

Ende der Steuerpflicht. § 6 Bemessungszeitraum, Bemessungsgrundlage (Steuermaßstab) (1) Bemessungszeitraum für die Steuer ist der Kalendermonat. (2) Bemessungsgrundlage für die Steuer ist: 1. bei Spielgeräten [...] ld für ein Kalenderhalbjahr entsteht mit Ablauf des Kalender- halbjahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalenderhalbjahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses Kalenderhalbjahr mit dem Ende [...] jeden angefangenen Kalendermonat. (2) Tritt im Laufe eines Kalendermonats an die Stelle eines Gerätes gemäß Abs. 1 Nr. 2 ein gleichartiges Gerät, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben[mehr]

des Spieleinsatzes zugrunde zu legen. Für das Folgevierteljahr ist lückenlos an den Auslesezeitpunkt (Tag und Uhrzeit des Ausdrucks) des Auslesetages des Vorvierteljahres anzuschließen. (3) Endet die S [...] bis zum 10. Tag nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit den Spieleinsatz anhand eines amtlich vorgeschriebenen Vordrucks, getrennt nach Kalendermonat je Spielgerät [...] entsprechend § 6 Absatz 2 für den Meldezeitraum anzuschließen. Erfolgt keine Erklärung, so wird der Kasseninhalt geschätzt. (2) Für die Steuererklärung nach Absatz 1 ist der letzte Tag des jeweiligen Kalenderv[mehr]

e pro Stand bis 5 m² 18,00 € ab Weihnachtsmarkt 2017 pro Stand bis 10 m² 21,00 € pro Stand bis 20 m² 24,00 € pro Stand über 20 m² 30,00 € Platzmiete Sonstige pro Stand bis 5 m² 15,00 € pro Stand bis 10 [...] der Ansatz für das Jahr 2020 um insgesamt 15.000 € erhöht werden. Vom Jahr 2021 bis zum Jahr 2024 steigt der Ansatz jedes Jahr um weitere 10.000 €. Die Gewerbesteuer sinkt nach dem Jahr 2019 mit 2,1 Mio [...] nn kommen hier nur Altersteilzeitrückstellungen in Betracht. Es gibt im Jahr 2020 einen Mitarbeitenden in Altersteilzeit. Hierbei handelt es sich um Altersteilzeit im Teilzeitmodell (Reduzierung der w[mehr]

Richtigkeit: ____ Ort, Datum Unterschrift Vermieter Fernwärme: Off Holz: Off undefined: Off Sonstiges: Euro: Heizung: Off Boiler: Off Durchlauferhitzer: Off Sonstiges_2: Off Name / Vorname: Datum: Anschrift Mietobjekt:[mehr]

en sich im Jahr 2013 wie folgt: Rechnungs- pro Einwohner ergebnis 2013 am 31.12.2013 6.143 € € Stand am 01.01.2013 592.000,01 Kreditaufnahme im Jahr 2013 0,00 Tilgungen 2013 62.000,00 Stand am 31.12.2013 [...] 3.416.151,39 24,38 3.504.550,00 26,23 - 88.398,61 Die Einsparung im Jahr 2013 rührt hauptsächlich her: - Langzeit-Krankheitsausfall im Bereich Hauptamt - unbesetzte Stelle in der Finanzverwaltung - Stelle [...] Rücklage Die Allgemeine Rücklage entwickelte sich im Jahr 2013 wie folgt: Rechnungsergebnis 2013 € Haushaltsplan 2013 (Anl. 2) € Differenz € Stand am 01.01.2013 508.588,20 459.000,00 +49.588,20 Entnahme[mehr]

sich im Jahr 2014 wie folgt: Rechnungs- pro Einwohner ergebnis 2014 am 31.12.2014 6.190 € € Stand am 01.01.2014 530.000,01 Kreditaufnahme im Jahr 2014 337.762,00 Tilgungen 2014 71.775,00 Stand am 31.12 [...] Rücklage Die Allgemeine Rücklage entwickelte sich im Jahr 2014 wie folgt: Rechnungsergebnis 2014 € Haushaltsplan 2014 (Anl. 2) € Differenz € Stand am 01.01.2014 508.267,28 459.000,00 +49.267,28 Entnahme [...] Der Rechenschaftsbericht soll außerdem einen Überblick über die Haushaltswirtschaft im abgelaufenen Jahr geben (§ 44 Abs. 3 GemHVO). Aus dem Rechenschaftsbericht soll ersehen werden können: a) ob bei der[mehr]

Wahlwerbung ab dem 3. Monat vor dem Wahltag(Karenzzeit) sind nicht möglich. (3) Um die Chancengleichheit bei Wahlen und die Neutralität der Gemeinde während der Vorwahlzeit zu gewährleisten, ist Wahlwerbung [...] landespolitischen Themen besteht nicht. (3) Wahlaufrufe und Wahlwerbung ab dem 3. Monat vor dem Wahltag(Karenzzeit) sind nicht möglich. Um die Chancengleichheit bei Wahlen und die Neutralität der Gemeinde zu [...] wahlwerbenden Charakter in der Rubrik „Sonstige Organisationen“ ebenfalls ab dem 3. Monat vor dem Wahltag(Karenzzeit) ausgeschlossen. (4) Einlageblätter von Parteien und Wählervereinigungen sind nicht zulässig[mehr]