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A__nderungssatzung_2020.pdf

(GemO) i.V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn am 01.10.2019 folgende Satzung beschlossen: I. Die nachfolgenden Paragrafen [...] Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 25.11.2014 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] in § 2 Abs. 1 genannten Orten 5 v.H. des Spieleinsatzes. 3. § 10: (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde bis zum 10. Tag nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.01.2023
Vergnuegungssteuer_2014.pdf

4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn am 25.11.2014 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Steinenbronn erhebt eine Vergnügungssteuer als [...] Steuerschuldner (§ 4) innerhalb von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde schriftlich mitzuteilen. (4) Die Gemeinde ist berechtigt, die Aufstellungsorte der in § 2 Abs. 1 genannten Geräte zu [...] 1 Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 25.11.2014 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.04.2024
Vergnu__gungssteuer_2014.pdf

4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn am 25.11.2014 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Steinenbronn erhebt eine Vergnügungssteuer als [...] Steuerschuldner (§ 4) innerhalb von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde schriftlich mitzuteilen. (4) Die Gemeinde ist berechtigt, die Aufstellungsorte der in § 2 Abs. 1 genannten Geräte zu [...] 1 Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 25.11.2014 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.01.2023
001_Polizeiverordnung_Final.pdf

Seite 1 von 14 Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen [...] Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 06. Oktober 2020 (GBl. 2020, 735, ber. S. 1092) hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 12.10.2021 folgende Verordnung beschlossen: Abschnitt 1 Allgemeine [...] nähere Anordnungen treffen. Sie kann eine allgemeine Ratten- und Ungezieferbekämpfung für die ganze Gemeinde oder einen Teil des Gemeindegebietes anordnen. Den beauftragten der Ortspolizeibehörde ist das Betreten[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2023
Satzungsa__nderung_01.10.2021.pdf

Seite 1 von 2 Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Steinenbronn vom 10 [...] Baden-Württemberg in Verbindung mit § 6 Kindertagesbetreuungsgesetz Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 28.09.2021 folgende Satzung beschlossen: I. Die Absätze 1 bis 3 von Paragraf 7 (Höhe der Be[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2023
2023_Juli_AEnd_Kita-Gebuehren.pdf

Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen 5. S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Steinenbronn vom 10.10.2017 (zuletzt [...] Baden-Württemberg in Verbindung mit § 6 Kindertagesbetreuungsgesetz Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.07.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Die Absätze 1 bis 3 von Paragraf 7 (Höhe der Be [...] Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Steinenbronn vom 10.10.2017 I. II. In-Kraft-Treten[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.03.2024
Benutzungsordnung_Bu__rgerhaus.pdf

Bürgerhaus Der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn hat am 04.04.2017 folgende Benutzungsordnung für das Bürgerhaus beschlossen: § 1 Grundsätzliches Das Bürgerhaus ist Eigentum der Gemeinde Steinenbronn [...] gegen ihn oder die Gemeinde Steinenbronn geltend gemacht werden. Wird die Gemeinde wegen eines Schadens unmittelbar in Anspruch genommen, ist der jeweilige Benutzer verpflichtet, die Gemeinde von gegen sie [...] ein Verstoß zu befürchten ist. Der Anspruch der Gemeinde auf ein festgesetztes Entgelt bleibt davon unberührt. Schadensersatzansprüche gegen die Gemeinde Steinenbronn sind ausgeschlossen. (2) Bei wiederholter[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2023
Benutzungsordnung_Sanda__ckerhalle.pdf

gegen ihn oder die Gemeinde Steinenbronn geltend gemacht werden. Wird die Gemeinde wegen eines Schadens unmittelbar in Anspruch genommen, ist der jeweilige Benutzer verpflichtet, die Gemeinde von gegen sie [...] 1 B E N U T Z U N G S O R D N U N G für die Sandäckerhalle Der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn hat am 04.04.2017 folgende Benutzungsordnung für die Sandäckerhalle beschlossen: § 1 Grundsätzliches [...] Die Sandäckerhalle mit Nebenraum ist Eigentum der Gemeinde Steinenbronn. Sie dient dem sportlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben der Gemeinde. Die Sandäckerhalle wird auf schriftlichen Antrag[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2023
Benutzungsordnung_2015_Endfassung_Fliestext.pdf

Bürgerhaus! Benutzungsordnung Aufgrund von §4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 9.6.2015 folgende Neufassung der Benutzungsordnung für die Bücherei im Bürgerhaus Steinenbronn [...] beschlossen. Allgemeines Die Bücherei im Bürgerhaus ist eine öffentliche, kulturelle Einrichtung der Gemeinde Steinenbronn und steht allen Bürgern zur Verfügung. Anmeldung, Leserausweis Bitte bringen Sie zur[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2023
Benutzungsordnung_Klingenbachschule-Turnhalle.pdf

gegen ihn oder die Gemeinde Steinenbronn geltend gemacht werden. Wird die Gemeinde wegen eines Schadens unmittelbar in Anspruch genommen, ist der jeweilige Benutzer verpflichtet, die Gemeinde von gegen sie [...] N U T Z U N G S O R D N U N G für die Räume der Klingenbachschule und der Turnhalle Der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn hat am 04.04.2017 folgende Benutzungsordnung für die Räume der Klingenbachschule [...] die Turnhalle sind Eigentum der Gemeinde Steinenbronn. Sie dienen außerhalb des Schulbetriebs auch dem sportlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben der Gemeinde. Die Räume der Klingenbachschule[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2023