Personen, Firmen, auswärtige Vereine und ihren gleichgestellte Organisationen) 225 375 Für die Vermietung von Geschirr gelten folgende Mietpreise: Pro Verpackungseinheit 5,00€ mindestens jedoch 10,00€ [...] Wasser direkt bei der Gemeinde Steinenbronn und nicht einem Privatem beziehen, so sind hierfür zusätzlich pauschal 10€ / Tag zu entrichten. 3.3 Der Mieter verpflichtet sich, die Getränke auf den Veran[mehr]

die Veröffentlichung ab, so entstehen Ihnen selbstverständlich keine rechtlichen oder sonstigen Nachteile. Nach § 4 des LDSG (Landesdatenschutzgesetze) dürfen persönliche Daten nur veröffentlicht oder [mehr]

(1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z. B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (§ [...] Flächen sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benützt werden können. Die Streupflicht [...] Stoffen vermischt ist, darf nicht in unmittelbarer Nähe von Bäumen, Sträuchern oder Grünflächen gelagert werden. (4) § 5 Abs. 3 und 4 gelten entsprechend. § 7 Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen[mehr]

Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der bisherige Aufsteller. (4) Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft, dass bei Geräten gemäß Abs. 1 Nr. 2 während eines vollen Kal [...] n in § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt und in der Steuererklärung falsche Angaben macht. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2015 in Kraft und ersetzt ab diesem Zeitpunkt die[mehr]

Betriebsräumen Shishas geraucht bzw. bereitgestellt oder glühende Kohlen bzw. entsprechende Ersatzstoffe gelagert werden, ist durch eine fachgerecht installierte mechanische Be- und Entlüftung, die den Technischen [...] Shishas sowie die Lagerung glühender Kohle in den Betriebsräumen der Gaststätte einzustellen. Zur Beurteilung der Abluftableitung ist die zuständige Immissionsschutzbehörde im Beschwerdefall sowie im Erla [...] hinterlegen und Vertretern von Behörden, Polizei oder Feuerwehr auf Verlangen vorzulegen. 2.2 Zur Überwachung der CO-Konzentration sind der Anzündbereich und die Gasträume mit funktionsfähigen CO-Warnmeldern[mehr]

Benutzern wird zur Auflage gemacht, das Gebäude samt der Einrichtung sorgfältig zu behandeln und Beschädigungen zu vermeiden. Jeder Benutzer hat auf größte Sauberkeit zu achten. Beschädigungen sind unverzüglich [...] Steinenbronn geltend gemacht werden. Wird die Gemeinde wegen eines Schadens unmittelbar in Anspruch genommen, ist der jeweilige Benutzer verpflichtet, die Gemeinde von gegen sie geltend gemachten Ansprüchen, [...] gültigen Fassung sowie die Vorschriften des Verbandes Deutscher Elektrotechniker müssen beachtet werden. Sie liegen zur Einsicht bereit. (9) Ausnahmen von den Bestimmungen der Absätze 1 bis 4 bedürfen einer besonderen[mehr]

Benutzern wird zur Auflage gemacht, das Gebäude samt der Einrichtung sorgfältig zu behandeln und Beschädigungen zu vermeiden. Jeder Benutzer hat auf größte Sauberkeit zu achten. Beschädigungen sind unverzüglich [...] Steinenbronn geltend gemacht werden. Wird die Gemeinde wegen eines Schadens unmittelbar in Anspruch genommen, ist der jeweilige Benutzer verpflichtet, die Gemeinde von gegen sie geltend gemachten Ansprüchen, [...] gültigen Fassung sowie die Vorschriften des Verbandes Deutscher Elektrotechniker müssen beachtet werden. Sie liegen zur Einsicht bereit. (7) Ausnahmen von den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 bedürfen einer besonderen[mehr]

zur Auflage gemacht, die Klingenbachschule und die Turnhalle samt der Einrichtung sorgfältig zu behandeln und Beschädigungen zu vermeiden. Jeder Benutzer hat auf größte Sauberkeit zu achten. Beschädigungen [...] Steinenbronn geltend gemacht werden. Wird die Gemeinde wegen eines Schadens unmittelbar in Anspruch genommen, ist der jeweilige Benutzer verpflichtet, die Gemeinde von gegen sie geltend gemachten Ansprüchen, [...] Nichteinhaltung dieser Vorschrift können von der Gemeinde Steinenbronn Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. (5) Die Absätze 1 und 4 gelten nicht für die in § 2 Abs. 3 genannten Benutzungen. § 4 Be[mehr]

äuse, K äferarten (H eldbock, E rem it) B odenbrütende V ögel, A m phibien, R eptilien, Tag- und N achtfalter Flederm äuse, R auch- und M ehlschw alben, S perlinge, R otschw änze, M auersegler, E ulen, Falken [...] de abgerufen oder bei der unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt nachgefragt werden. Wenn im Einzelfall Vermeidungsmaßnahmen oder vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen erforderlich sind, ist deren erfolgreiche[mehr]

vereinbaren. 2 Hausanschluss Kanal Bei Aufgrabungen für Hausanschlüsse der Kanalisation ist zusätzlich die Abnahme nach Anbringen des Sattelstückes und vor dem Verfüllen der Rohrgräben durch den Bauhofleiter [...] Verkehrsbehörde Anordnungen darüber einholen, wie die Arbeitsstellen abzusperren sind, ob und wie der Verkehr zu beschränken und zu regeln ist und wie gesperrte Straßen und Umleitungen zu kennzeichnen sind. [...] oder beim Ordnungsamt Steinenbronn erhältlich. Bei der Antragsstellung sind folgende Fristen zu beachten: Bundes-, Landes- und Kreisstraßen: - Halbseitige Sperrung mind. 2 Wochen - Vollsperrung mind. 1[mehr]