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Satzung_Gebuehren_Kernzeitbetreuung_05.06.2024.pdf

Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen Gebührensatzung für die Schulkindbetreuung der Gemeinde Steinenbronn vom 04.06.2024 (Schulkindbetreuungsgebühren-Satzung SKB-Gebührensatzung) Aufgrund von § 4 [...] gsgesetz Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 04.06.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz der Schulkindbetreuung in Steinenbronn Die Gemeinde Steinenbronn bietet verschiedene B [...] der Gemeinde Steinenbronn vom 04.06.2024 (Anlage Schulkindbetreuungsgebühren-Satzung SKB-Gebührensatzung) In der Schulkindbetreuung nach der Gebührensatzung für die Schulkindbetreuung der Gemeinde Steinenbronn[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 583,42 KB
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Zuletzt geändert: 24.07.2024
AEnderung_Satzung_Vergnuegungssteuer_01.01.2020.pdf

(GemO) i.V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn am 01.10.2019 folgende Satzung beschlossen: I. Die nachfolgenden Paragrafen [...] Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 25.11.2014 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] in § 2 Abs. 1 genannten Orten 5 v.H. des Spieleinsatzes. 3. § 10: (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde bis zum 10. Tag nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.04.2024
Gebuehrenordnung_Buergerhaus__SAEH__Grundschule.pdf

Der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn hat am 13.12.2016 folgende Gebührenordnung für die Nutzung des Bürgerhauses, der Räume und der Turnhalle der Grundschule sowie der Sandäckerhalle samt Außensp [...] Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen G E B Ü H R E N O R D N U N G für die Benutzung des Bürgerhauses, der Räume und der Turnhalle der Grundschule sowie der Sandäckerhalle samt Außensportanlagen Der [...] Außensportanlagen beschlossen: § 1 Allgemeiner Erhebungsgrundsatz (1) Die Gemeinde Steinenbronn stellt der örtlichen Grundschule, den Vereinen, Gruppen und Institutionen den Bürgersaal und die Vereinsräume im[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 168,42 KB
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Zuletzt geändert: 08.04.2024
2023Maerz-Gebuehrensatzung-AEnderung_Mittagessen.pdf

Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen 4. S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Steinenbronn vom 10.10.2017 (zuletzt [...] Baden-Württemberg in Verbindung mit § 6 Kindertagesbetreuungsgesetz Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21.03.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Satzungsänderung § 9 Mittagessen erhält in Absatz [...] Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Steinenbronn vom 10.10.2017 I. Satzungsänderung II. In-Kraft-Treten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 92,53 KB
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Zuletzt geändert: 24.07.2024
Gebuehrensatzung_GAA_BB___SBG_-_Hinweisergaenzung.pdf

mit den §§ 2, 11 und 12 des Kommunalabgabengesetzes – jeweils in der geltenden Fassung – hat der Gemeinderat der Stadt Böblingen am 25.09.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2025
49_Begruendung_B-Plan_AErztehaus_Tuebinger_Strasse.pdf

12 BauGB aufgestellt wird. Die Gemeinde kann in einem solchen die „Zulässigkeit von Vorhaben bestimmen, wenn der Vorhabenträger auf der Grundlage eines mit der Gemeinde abgestimmten Plans zur Durchführung [...] Grundstück in der Gemeinde vorgesehen werden. Die Nutzung dieser Stellplätze wird gemäß § 37 Abs. 5 Satz 2 LBO durch Baulast gesichert. Der Durchführungsvertrag regelt hierzu: „Die Gemeinde verpflichtet sich [...] 11 / 9 67 87-22 info@baldaufarchitekten.de Amtsgericht Stuttgart HRB 726388 St.Nr.: 99041/02271 Gemeinde Steinenbronn Vorhabenbezogener Bebauungsplan inkl. Vorhaben- und Erschließungs- pläne und örtliche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.10.2024
Satzung_Form_der_oeffentliche_Bekanntmachung_Steinenbronn.pdf

der GemO hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn am 17.12.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Form der öffentlichen Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Steinenbronn werden [...] das Amtsblatt der Gemeinde Steinenbronn. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Ausgabetag des Amtsblatts. (3) Erscheint eine Bekanntmachung nach Absatz 1 auf der Homepage der Gemeinde Steinenbronn infolge [...] Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 17.12.2024 Aufgrund der von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.01.2025
2023Maerz-Gebuehrensatzung-Aenderung-Nr-4-Entwurf-Steinenbronn.pdf

Gemeinde Steinenbronn Landkreis Böblingen 4. S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Steinenbronn vom 10.10.2017 (zuletzt [...] Baden-Württemberg in Verbindung mit § 6 Kindertagesbetreuungsgesetz Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21.03.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Satzungsänderung § 9 Mittagessen erhält in Absatz [...] Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Steinenbronn vom 10.10.2017 I. Satzungsänderung II. In-Kraft-Treten[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2024
Haushaltsplan_2020_2021.pdf

Karlsruhe: Info-Verlag GmbH, S. 96. Der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn hat in seiner Sitzung am 10.05.2016 beschlossen, das Haushalts- und Rechnungswesen der Gemeinde zum 01.01.2019 auf die Kommunale Doppik [...] Überblick darüber, über welches Vermögen die Gemeinde verfügt (Aktivseite) und wie dieses Vermögen finanziert ist (Passivseite). Der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn hat am 12.12.2017 beschlossen, [...] . Der Gemeinderat hat am 16.05.2017 beschlossen, dass darüber hinaus keine Wahlrückstellungen gem. § 41 Abs. II GemHVO gebildet werden. Die Pflichtrückstellungen entwickeln sich in der Gemeinde Steinenbronn[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2023
Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Fluechtlings-_und_Obdachlosenunterkuenfte.pdf

Obdachlosen von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. Hierzu gehören: 1. Gebäude sowie Wohnungen, die im Eigentum der Gemeinde stehen; 2. Gebäude sowie Wohnungen, die die Gemeinde von Dritten gemietet [...] mit den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Steinenbronn am 03.03.2020 folgende Satzung beschlossen: I.aRechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der ihm zugewiesenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2024